Kommune Duisburg


Die Duisburger Rap-Combo Die Bandbreite, die die USA für den 9/11 verantwortlich macht, wird als Beitrag des nordrhein-westfälischen Landesverbandes der Linkspartei am Samstag, den 14. Juni 2008 auf dem Fest der Linken in Berlin spielen.

„Auf dem Sommerfest der Partei DIE LINKE stellen sich die verschiedenen Landesvertretungen der Partei in der Kulturbrauerei der Hauptstadt Berlin vor. Stellvertretend für NRW werden wir am Samstagabend im Palais musizieren,“ erklärt die Bandbreite dazu auf ihrer Website.

Update: War aber nicht viel los.

Moderatorin: Siegrid

Protokollant: Ali 

Teilnehmer: 14 

1.) Sachstand Kitakampagne: Ralf P.

Ralf P. konnte an dem Tag nicht zu dem Treffen kommen. Er wurde vertreten durch Henrick T.

Für die Linke ist die frühkindliche Bildung überaus wichtig, daher sollten Kinder so früh wie möglich Kitas besuchen. Je früher Kinder Kitas besuchen, umso besser können sie gefördert werden (vorausgesetzt, das Personal ist qualifiziert). Der Besuch von Kitas ist für Kinder unter drei Jahren; nicht alle Familien können finanziell dieses Angebot wahrnehmen. Bei den Kindergärten sieht es anders aus. Familien schicken ihre Kinder dorthin. Die Linke fordert daher: die Versorgungsquote von 8 Prozent auf bis zu 30 Prozent zu erhöhen, den Kita-Besuch kostenfrei zu halten. Bisher sind lediglich einkommensschwache Eltern, die weniger als 15.000 € im Monat verdienen, von Kosten befreit. Die Kita-Kampagne ist für die Linke Chance und Problem zugleich: Chance: jüngere Menschen, junge Familien können für linke Politik gewonnen werden; Problem: die Mitgliederstruktur zeigt, dass die Kita-Kampagne viele nicht ansprechen könnte

Wichtige Fragen der TN:

  • Wie sieht der Kindergartenbedarfsplan aus?
  • Wie ist die Ausbildung der Erzieher/innen?
  • Wie können Kindergärten die Vorgaben des Staates umsetzen?

Diese Fragen sollen vom Kreisvorstand geklärt werden. Weiterhin soll der Kreisvorstand sich intensiver mit dieser Problematik beschäftigen. Daher soll Verdi angefragt, Kindergärten und Kitas besucht und Aktionsformen wie Infostände, kleine Kinderfeste organisiert werden. Ort und Datum müssen geklärt werden.  

2.) Organisationsentwicklung

wird bei der nächsten Sitzung angesprochen werden. 

3.) Zusammenarbeit unter den Ortsverbänden

Sieben Ortsverbände gibt es in Duisburg. Am 25. April traf sich der Kreisvorstand mit den Ortsverbänden. Die Sprecher/innen haben ihre Mails untereinander ausgetauscht, um sich gegenseitig zu informieren und eventuell auch zu helfen. Weitere Treffen dieser Art sollen stattfinden. Jeder Ortsverband befindet sich im Aufbau, werden gut besucht. (über 10 TN). 

4.) Verschiedenes

  • Jeder Ortsverband muss über eine Grundausstattung für Infostände verfügen. (Tisch, Schirm etc.)
  • Nächster Info-Stand: 17. Mai: drei Mitglieder haben sich bereit erklärt, einen Infostand in Neudorf aufzubauen
  • Nächste Termine: 21. Juni (Innenstadt)und 16. August jeweils um 10.30 Uhr
  • Der Kreisvorstand sollte anfragen, warum sich die Stadt und die Bahn AG sich nicht für die Jugendlichen vor dem Bahnhof an den Wochenenden kümmere, die zum einen Alkohol konsumieren und zum anderen von Nazis angesprochen werden sollen.

Nächste Sitzung am 4. Juni (Mi.) um 19 Uhr in der Begegnungsstätte Andersenstr. 32 in 47057 Duisburg-Neudorf . 

Teure Straußeneiner

Straußeneier? Fünfundzwanzig Euro? Mit uns nicht!

Nein, liebe GenossInnen! Die rapide Verteuerung der Straußeneier auf dem Rheinhauser Wochenmarkt macht uns große Sorgen. In unserer Jugend kostete ein Straußenei noch einen Heiermann (5 DM). 

Es darf nicht so sein, daß die kleinen Leute mit den schwachen Schultern überteuerte Gebühren für das Straußenei blechen müssen.

Und dann: Das Emu-Ei (11, 90 Euro). Auch damit wollen sie uns schrrröpfen. 

 

Mehrfach überschritten wurde der zulässige Grenzwert für Feinstaub, meldet die lokale Rheinische Post. Die Rede ist von Grenzwertüberschreitungen an 43 Tagen im letzten Jahr.

Semantik. Semiotik. Sülzerei.

Ein Methaphernmephisto der lokalen Facharbeiter-Zeitung beklagt sich über die „ärgerlichen Fremdworte“, die künftig Duisburg prägen werden.

So geht Provinzialismus auch.

Heute, am Dienstag, dem 14. April findet im Duisburger Internationalen Zentrum eine Veranstaltung des Netzwerkes gegen Rechts statt.

Auf der Veranstaltung wird Alexander Häusler von der Forschungsstelle Rechtsextremisus der Fachhochschule Düsseldorf über Aktivitäten, Programm und Personen des rechtspopulistischen Vereins „Pro NRW“ informieren.

„Pro NRW“ wird wohl auch in Duisburg zur nächsten Kommunalwahl 2009 antreten.

Ein ehemaliges Landesvorstandsmitglied des Vereines, Andreas Akwara, bedrohte vom Monaten einen Journalisten mit dem Tode.

Akwara ist auch federführend im Duisburger Ableger des Vereines.

Der tagte pikanterweiser Mal im Internationen Zentrum in Duisburg. Einem Institut der Volkshochschule, in dem Immigraten kulturell arbeiten.

Weiß der Geier, warum die Stadt Akwara und seiner Truppe damals Räume vermietet hat.

 TOP 1: Geplante Feinstaub-Veranstaltung – Referent: Michael

Michael referierte über die Situation in Duisburg-Mitte und Hochfeld und fasste noch einmal unsere zentralen Forderungen zusammen:

 ·         Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene

·         Einrichtung der Großen Umweltzone Ruhr

Da konkrete Zahlen über die Belastungshöhe erst am 08. Mai erwartet werden, wurde vereinbart, dass über öffentlichkeitswirksame Aktionen erst danach entschieden wird.

 TOP 2: Weblog der Linken der Duisburger Innenstadt

Das Thema wurde sehr kritisch diskutiert. Unter anderem wurde befürchtet, dass ein öffentlicher Weblog zu viele kritische Beiträge anziehen könnte. Eine Beschränkung auf Mitglieder hat dagegen den Nachteil, dass Mitglieder ohne PC/Internetanschluss von wichtigen Diskussionen ausgeschlossen sein könnten.

Daher und aufgrund des hohen Aufwandes der Betreuung wurde vereinbart, das Thema an die Linksjugend weiterzugeben.

TOP 3: Zusammenarbeit unter den Ortsverbänden

Es wurde auf Termine hingewiesen, die den Informationsfluss zwischen den Sprechern der Ortsverbände und die Information der neuen Mitglieder verbessern sollen:

25. April: Treffen der Sprecher der Ortsverbände

30. April: Informationsveranstaltung für neue Mitglieder

Es wird außerdem in der nächsten Zeit Workshops zu einzelne Themen geben.

Außerdem wurde vorgeschlagen, neuen Mitgliedern einen Mentor/eine Mentorin zur Seite zu stellen und hierzu die Liste der Parteimitglieder nach älteren Mitgliedern zu durchsuchen und diese anzusprechen, ob sie sich als Mentoren/Innen zur Verfügung stellen.

TOP 4: Organisationsentwicklung

Da Thomas entschuldigt fehlte, wurde dieser TOP verschoben. Er hatte den TOP vorgeschlagen.

TOP 5: Sachstand Kita-Kampagne, Referent Ralf 

Ralf  konnte nicht zur Sitzung erscheinen. Horst-Werner schlug vor, das Thema in der Öffentlichkeit bekannt zu machen, aber die konkrete Kampagne auf einen Zeitpunkt zu verschieben, wenn konkrete Informationen aus einzelnen Kitas der Stadt vorliegen.

Verschiedenes:

·         Umgang mit der SPD:

Es wurde vorgeschlagen, einen offenen Brief an SPD-Mitglieder zu schreiben aus dem hervorgeht, dass die LINKE Mitgliedern der SPD nicht feindlich gegenübersteht. Im weiteren Verlauf der Sitzung schlug Ali vor, eine Infoveranstaltung/Workshop über linke Politik zu planen und hierfür Mittel der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu beantragen. Hierzu könnten dann auch SPD-Mitglieder und –wähler eingeladen werden. Dies wurde beschlossen.

·         Verbesserung der Mitgliederbetreuung:

Es wurde vorgeschlagen, neuen Mitgliedern einen Mentor/eine Mentorin zur Seite zu stellen, und hierzu die Liste der Parteimitglieder nach älteren Mitgliedern zu durchsuchen und diese anzusprechen, ob sie sich als Mentoren/Innen zur Verfügung stellen.

Infostand:

Es wurde vereinbart, dass der Infostand künftig reihum in Neudorf, Hochfeld und Wanheimerort aufgestellt werden soll. Der nächste Infostand wird am 26. Mai, 10 Uhr, in Hochfeld auf dem Hochfelder Markt stattfinden.

Nächste Treffen:

Aufgrund von Raumproblemen werden die nächsten Treffen jeweils montags, 19 Uhr, in der Andersenstraße 32 in Neudorf stattfinden.

Nächstes Treffen: 05. Mai 08, 19 Uhr

Verantwortlich für das Protokoll: Sigrid

Zum Kongeß ‘The Right to the City – Soziale Kämpfe in der neoliberalen Stadt’, veranstaltet von kritischen Stadtforschern aus Europa, führt die taz heute ein hintergründiges Interview mit den Mitorganisatoren Armin Kuhn und Jenny Künkel.

Der Kongreß wird am Wochenende in Berlin stattfinden.

Und weil es so schön zu Duisburg passt und zur aktuellen Ruhrgebietsdiskussion über die schrumpfenden Städte: Ein ebenfalls recht hintergründiges Interview mit Herrmann Dierkes, dem Vorsitzenden der linken Ratsfraktion vom letzten Herbst zur Entwicklungstendenz in Duisburg.

In English. Aber das zu lesen, ist ja in einer Hafenstadt nun wirklich kein Problem.

Wird es Jürgen Brandt, der sich seinerzeit als Rechtsdezernet der Kommune selbst überregional einen äußerst zweifelhaften Ruf schuf, weil er gnadenlos Flüchtlinge ins Ungewisse abschieben ließ?

Oder wird es Ralf Jäger, der Landtagsabgeordnete, dem nachgesagt wird, daß er öfter in der Landeshauptstadt als in seinem Wahlkreis anzutreffen wäre.

Nicht einmal der Homberger Lokaljournalist Martin Ziecke weiß das so genau. Obwohl Ziecke Mitglied der SPD ist. Eines aber weiß er, er ist schließlich nahe genug dran:

„Gäste, die nicht der Partei angehören, sind im Interesse einer offenen Aussprache nicht zugelassen, hat Geschäftsführer Jörg Lorenz vorsichtshalber als letzten Satz auf die Einladung drucken lassen“, schreibt Ziecke im Duisburger Westteil der Gruppenblätter WAZ und NRZ vom heutigen Tage.

Übermorgen, also am Donnerstag, würde sich der Unterbezirk der Duisburger SPD zusammenfinden, um zu beschließen, welcher der schwachen Kandidaten ins Rennen um das Amt des Duisburger Oberbürgermeisters geschickt werden soll.

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